15. Dezember 2014 20:00 Uhr

15.12.2014

Gemeindeversammlung, im Saal zum Gasthof St. Mauritz

15. Dezember 2014, 20:00 Uhr

Ort:
im Saal zum Gasthof St. Mauritz
Luzernerstrasse 1
6247 Schötz

Organisator: Gemeinde

Voraussetzung:
Stimmberechtigt sind die in Gemeindeangelegenheiten stimmfähigen Schweizer-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 5 Tage vor der Gemeindeversammlung ihren Wohnsitz in Schötz oder Ohmstal gesetzlich geregelt sowie das 18. Altersjahr vollendet haben.

  1. Kenntnisnahme Finanz- und Aufgabenplan 2015 - 2019
  2. Kenntnisnahme Jahresprogramm 2015
  3. Voranschlag 2015 der Einwohnergemeinde Schötz
    3.1 Beschluss Voranschlag 20135
    a. der Laufenden Rechnung
    b. der Investitionsrechnung
    3.2 Festsetzung des Gemeindesteuerfusses 2015 auf 2.35 Einheiten (wie bisher)
    3.3 Ermächtigung des Gemeinderates zur Aufnahme von Fremdkapital zur Deckung des Mittelbedarfs
  4. Bewilligung eines Sonderkredites im Betrag von Fr. 150'000.-- für die Planungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Gettnauerstrasse
  5. Teiländerung des Bau-  und Zonenreglementes der Gemeinde Schötz:
    - Anpassung Art. 29 des Bau- und Zonenreglements (Gestaltungspläne): Verringerung der Mindestfläche für die Erarbeitung eines Gestaltungsplans von bisher 4'000 m2 auf neu 3'000 m2
  6. Teiländerung des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Schötz:
    - Umzonung der Grundstücke Nr. 98 und 99, mit einer Fläche von 3'949 m2, Kirchstrasse, GB Schötz, von der Zone für öffentliche Zwecke in die Ortsbildzone
    - Einführung einer Gestaltungsplanpflicht über die Grundstücke Nr. 99, 956 und 100, Kirchstrasse, GB Schötz
    - Anpassung Art. 7 des Bau- und Zonenreglements (Ortsbildzone): Zulässig sind neu auch Nutzungen für schulische Zwecke
    - Ergänzung des Anhangs 8 des Bau- und Zonenreglements (Gebiete mit Gestaltungsplanpflicht): Vorgaben für das neue Gebiet mit Gestaltungsplanpflicht über die Grundstücke Nr. 99, 956 und 100, GB Schötz
  7. Genehmigung des Bebauungsplans "Kirchstrasse"
    - Bebauungsplan 1:500 über die Grundstücke Nr. 98, 99, 956 und 100, Kirchstrasse, GB Schötz
    - Vorschriften zum Bebauungsplan "Kirchstrasse"
  8. Genehmigung des Gemeindevertrages über die "Musikschule Region Schötz" der Gemeinden Ebersecken/Egolzwil/Schötz/Wauwil

 

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