13. Mai 2013 20:00 Uhr

13.05.2013

Gemeindeversammlung, im Saal zum Gasthof St. Mauritz

13. Mai 2013, 20:00 Uhr

Ort:
im Saal zum Gasthof St. Mauritz
Luzernerstrasse 1
6247 Schötz

Organisator: Gemeinde

Voraussetzung:
Stimmberechtigt sind die in Gemeindeangelegenheiten stimmfähigen Schweizer-Bürgerinnen und-Bürger, die mindestens 5 Tage vor der Gemeindeversammlung ihren Wohnsitz in Schötz gesetzlich geregelt sowie das 18. Altersjahr vollendet haben.

  1. Kenntnisnahme Jahresbericht 2012 der Einwohnergemeinde Schötz
  2. Rechnung 2012 der Einwohnergemeinde Schötz
    2.1 Genehmigung der Rechnung 2012
    a. der Laufenden Rechnung
    b. der Investitionsrechnung
    c. der Bestandesrechnung

    2.2 Beschlussfassung über die Deckung des Aufwandüberschusses der Laufenden Rechnung
    a. Entnahme aus dem Eigenkapital
  3. Kenntnisnahme Jahresbericht 2012 der Einwohnergemeinde Ohmstal
  4. Rechnung 2012 der Einwohnergemeinde Ohmstal
    4.1 Genehmigung der Rechnung 2012
    a. der Laufenden Rechnung
    b. der Investitionsrechnung
    c. der Bestandesrechnung

    4.2 Beschlussfassung über die Deckung des Aufwandüberschusses der Laufenden Rechnung
    a. Aktivierung beim Bilanzfehlbetrag
  5. Teiländerung des Zonenplans und Ergänzung des Anhangs des Bau- und Zonenreglements:
    - Umzonung von 13'251 m2 der Grundstücke Nr. 193, 987 und 1408 (teilweise), Chilchmatte, GB Schötz, von der Zone für öffentliche Zwecke in die zweigeschossige Wohnzone b
    - Einzonung von 842 m2 des Grundstückes Nr. 746, Wissenhusen, GB Schötz, von der Landwirtschaftszone in die Zone für öffentliche Zwecke
    - Ergänzung des Anhanges 8 des Bau- und Zonenreglementes der Gemeinde Schötz mit den Vorgaben für den Gestaltungsplan
  6. Teiländerung des Zonenplans und Ergänzung des Anhangs des Bau- und Zonenreglements:
    - Beschlussfassung über den Antrag des Gemeinderates zur Abweisung der nicht gütlich erledigten Einsprache
    - Einzonung einer Fläche von 4'237 m2 des Grundstückes Nr. 126, Hübeli, GB Schötz, von der Landwirtschaftszone in die zweigeschossige Wohnzone b
    - Einzonung einer Fläche von 18'725 m2 des Grundstückes Nr. 126, Hübeli, GB Schötz, vom übrigen Gebiet B (ÜG-B) in die zweigeschossige Wohnzone b (W2b)
    - Einzonung einer Fläche von 107 m2 des Grundstückes Nr. 579, Hübeli, GB Schötz, von der Landwirtschaftszone (LW) in die zweigeschossige Wohnzone b (W2b)
    - Ergänzung des Anhanges 8 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Schötz mit den Vorgaben für den Gestaltungsplan
  7. Bewilligung eines Zusatzkredites im Betrage von Fr. 40'000.-- für die Projektierungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Hübelistrasse
  8. Bewilligung eines Sonderkredites im Betrage von Fr. 50'000.-- für die Planungsarbeiten im Zusammenhang mit der Sanierung und dem Ausbau der Gettnauerstrasse
  9. Bewilligung eines Sonderkredites im Betrage von Fr. 65'000.-- für die Planungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Anbau von vier Gruppenräumen beim Schulhaus 2
  10. Bewilligung eines Sonderkredites im Betrage von Fr. 695'000.-- für den Bau der Kanalisation Neubühl
  11. Kompetenzerteilung an den Gemeinderat für die Ausübung des Vorkaufsrechts zum Erwerb des Grundstückes Nr. 68, GB Schötz, im Betrag von Fr. 776'000.--

 

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